Die #FridaysForFuture Bewegung hat als eine ihrer deutschlandweiten
Forderungen eine Bepreisung von CO2 zu 180 Euro pro Tonne im Katalog. Die
diskutierten Modelle unterscheiden sich in ihrer konkreten Umsetzung
voneinander, grundsätzlich ist die CO2-Bepreisung jedoch in allen Varianten ein
Instrument zur marktförmigen Regulation von CO2/Treibhausgasen. Nicht
die mengenmäßige Kontrolle über das ausgestoßene Treibhausgas und die verpflichtende
und planmäßige Reduktion dessen steht dabei in Vordergrund, sondern der Versuch
den gescheiterten Preismechanismus noch einmal zu retten.
Argumente der CO2-Bepreis Befürworter
Zum einen ist es für die Profiteure des Marktes die kostengünstigste
Alternative: „Jede andere Lösung, die ebenfalls zur angestrebten Dekarbonisierung
führen würde, wäre mitdeutlich höheren Kosten verbunden. Zudem sind
übergangsweise zusätzliche klimapolitische Instrumente erforderlich, um weitere
Barrieren (etwa Marktversagen) für emissionsfreie Technologien und
Geschäftsmodelle zu überwinden.“[1]
Selbst wenn der Markt ein weiteres Mal versagen sollte (in Bezug auf die Reduktion
von Treibhausgasen), sollen lediglich die Barrieren für „Technologien und
Geschäftsmodelle“ überwunden werden. Offen und ehrlich heißt das dann so: „Sinn
eines ökonomischen Instruments wie der Bepreisung von Treibhausgasen (THG) ist
es, den Markt entscheiden zu lassen, in welchem Bereich, wann und mit welcher
Technologie Treibhausgase eingespart werden.“ Nicht die Dekarbonisierung der
Wirtschaft ist das oberste Ziel, sondern, dass der Markt entscheidet ob,
wo und wie „eingespart“ wird. Letztlich soll weiterhin gelten: „ Die Entscheidung
für oder gegen
eine bestimmte Technologie (Ölheizung
oder Solarthermie), einen bestimmten Lebensstil (große oder kleine
Wohnung) oder eine
bestimmte Handlung (Bahn-
o-der Flugreise) verbleibt beim
Konsumenten, er zahlt dafür aber
verursachergerechtere Preise.“ [2]
Ganz offen wird hier ausgesprochen was Dekarbonisierung der Gesellschaft nicht
bedeuten kann, die Willkür des Marktes soll entscheiden. Nicht ein
gesellschaftlich festgelegter Plan über die Mittel und Weg soll entscheiden,
sondern die privaten Interesse der Konsumenten, folglich der Leute, welche mit
Geld ausgestattet sind. Genau jenes Wirtschaftsprinzip, welches überhaupt erst
in die ökologische Krise geführt hat, soll nun dazu angewendet werden diese
Krise zu lösen. Dass bereits die Pläne dieser marktförmigen CO2-Reduktion einen
äußerst schlechten Eindrucken ist so gesehen kein Wunder.
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