Autonomie und Plan

Krise der Vermittlung

Die Gegenwart als Katastrophe zu begreifen ist seit jeher Modus materialistischer Kritik. Die Krise des ökologischen Weltsystem drängt erneut zu materialistischen Analyse und Kritik, welche im Folgenden um einige Gedanken erweitert werden soll.

Die kapitalistische Produktionsweise sucht die Vermittlung individuell-gesellschaftlicher Bedürfnisse[1] über den Markt. Diese spezifisch kapitalistische Form der Vermittlung stellt den gesellschaftlichen Zusammenhang, die Synthesis des gesellschaftlich Allgemeinen, als Abstraktion her. Die marktförmig-kapitalistische Vermittlung find in einem Abstraktionsprozess statt.[2]

Auf Märkten bilden sich Preise. Jener Zusammenhang, der diesen kapitalistischen Abstraktionsprozess vollzieht, aber als idealer Markt niemals real in Erscheinung tritt, ist der Weltmarkt. Dieser bildet den Wert, den Gesamtdurchschnitt. Der Wert kann als abstrakte Größe, gesellschaftlich-durchschnittlicher Arbeitszeit, nicht eigenständig in Erscheinung treten. In seiner Form erscheint er nur als real sich vollziehende Tauschbeziehung, welche jedoch mittels Preisen vollzogen wird und somit niemals (und falls doch, zufällig) dem wahren Wert entspricht. Einzig das Geld selbst verrät uns die Existenz des Wertverhältnisses. Der Wert der Waren ist eine abstrakt-praktische Vermittlungskraft im gesellschaftlichen Gesamtzusammenhang. Der Preis einer Ware ermöglicht lediglich den konkret-praktische Austauschprozess, da der Wert (der wahre Preis) der Ware niemandem zu keiner Zeit bekannt ist. Im globalen Zusammenhang der Weltmarktproduktion stellt sich dieses Wertverhältnis, die ewige Konkurrenz um die Einhaltung der gesellschaftlich-durchschnittlichen Arbeitszeit, als reales Verhältnis in seiner Abstraktheit praktisch her. In der Zirkulationssphäre, dem Markt, vollzieht sich die Wertabstraktion. Die dabei erscheinenden Preise sind jedoch nicht mit dem Wert identisch. Dem kapitalistisch-gesellschaftlichen Gesamtzusammenhang wohnt somit die Tendenz inne, die Gesamtheit der Weltbevölkerung und ihre gesamte kulturelle Tätigkeit in einen einzigen Verwertungsapparat zu überführen. Einem Apparat, der sich in der Produktion als Arbeitszeitverkürzungsprozess vollzieht.

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Natur des Kapitals

Die kapitalistische Produktionsweise ist wesentlich bestimmt in ihrem subjektlosen Automatismus Profit zu generieren. Diesen abstrakten Zweck können die Agenten des Kaptals, die Kapitalisten, nur durch Einrichtung eines konkreten und damit stofflich-energetischen Produktionsprozesses erreichen.

Nun gibt es jedoch zwei Probleme welche sich an einer einfachen Dimensionslogik festmachen lassen. Die Sphäre des Werts, des Tauschwerts, des Geldes, des Profits ist eine abstrakte Dimension. Sie ist rein quantitativ, abstrakt-unendlich und damit eine Dimension quantitativer Logik. Die Sphäre des Gebrauchswerts, der stofflichen Qualitäten, der Nützlichkeit ist eine konkrete Dimension. Sie ist primär qualitativ, konkret-endlich und damit eine Dimension qualitativer Logik. Während in der Wertdimension 1+2=3 und 4 größer als 3, zählt in der Gebrauchsdimension die Nützlichkeit, Nachhaltigkeit und sinnliche Empfindsamkeit.

Nun befinden wir uns in einer Welt, in welcher beide Prinzipien und Dimensionen miteinander verschränkt vorliegen. Die kapitalistischen Produktionsweise ist eine Einheit aus Verwertungs- und Produktionsprozess. Produziert wird um aus Geld mehr Geld zu generieren. Dieser Prozess wird im folgenden als Verwertungsprozess verstanden. Der Produktionsprozess, jener Prozess, der der Gebrauchsdimension unterliegt, muss folglich gewissen Kriterien entsprechen, welche im Weiteren thematisiert werden.

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Allgemeine Vernunft und individuelle Freiheit

Die Debatte um eine zukünftige Produktionsweise steht notwendig im Spannungsfeld allgemeiner Vernunft und individueller Freiheit. Die Frage zu beantworten wie ein gesellschaftlich geplanter Produktionsprozess möglich sein soll, ohne dabei eine zentrale Planungsstelle mit staatsähnlicher oder staatlicher Durchsetzungsmacht zu installieren scheint unumgänglich. Den Marktgesetzen fehlt es an allgemeiner Vernunft, der Zentralverwaltungswirtschaft an individueller Freiheit. Eine wahrlich befreite Gesellschaft kann sich weder dem einen noch dem anderen bedienen.

Individuelle Freiheit – Aufhebung der Proletarisierung der Menschheit

Offensichtlicher Mangel einer warenförmigen Marktwirtschaft ist die ökonomische Abhängigkeit aller Menschen ohne eigenes Eigentum. Marx bezeichnete die Klasse dieser zwar rechtlich freien und gleichen, aber dennoch frei von Produktionsmittel seienden Menschen als Proletariat. Wer die Welt nicht mit dem Segen reicher Eltern betritt, wird früher oder später einen Job finden, den Pass eines Staates haben, der eine Grundsicherung ausbezahlt oder ganz einfach verhungern, verdursten oder an einfachen Krankheiten sterben.

Die Weltwirtschaft lässt nicht aus praktischer Unfähigkeit bis heute mehr als 800 Millionen Menschen hungern. Hätten all diese Menschen die ökonomischen Mittel, das ausreichende Geld zum Erwerb ihrer täglichen Nahrungsmittel, wäre der Hunger längst Geschichte. Jedoch scheint die gegenwärtige Weltproduktionsweise diesen Mangel an ökonomischen Mitteln nicht sonderlich effektiv zu reduzieren. Ein erstes grundsätzliches Ziel einer zukünftigen Produktionsweise wäre demnach die Abschaffung der Armut. Was in den westlichen Staaten oder deren Überresten vorrübergehend durch die Einführung oder Erhöhung einer bedingungslosen Grundsicherung gewährleistet werden könnten, stellt für weite Teile der lebensbedrohlichen Armut in Afrika und Asien keine Option dar. Auch hier könnten Direktzahlungen von Geld Abhilfe schaffen, dennoch wäre Vielerorts die nötige Nahrungsmittelgrundversorgung zunächst aufzubauen. Hierzu müssten lokale Kooperativen mit Sachgütern, Wissen und Know-How ausgestattet werden, die ihren Bedürfnissen entsprechen. Ein finanzieller Ausgleich dieser Leistungen kommt nicht in Frage, Aufbauhilfe hat solidarisch zu sein und nicht ökonomisch rational aus Sicht der Hilfeleistenden.

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Grundzüge von Autonomie und Plan

Freiheit hat ganz allgemein gesehen zwei Pole, Gesellschaft ebenfalls. Zum einen das Individuum, seine Bedürfnisse, seine Vorlieben, seine subjektiven Ansprüche und Besonderheiten. Zum anderen die Gesamtheit der Gesellschaft, das Geflecht aller privater, sozialer, politischer und wirtschaftlicher Beziehungen. Ersterer Pol bedarf privater Autonomie, individueller Freiheiten und subjektiver Schutzräume. Zweiterer bedarf gesamtheitlicher, allgemeiner und weiträumiger Ordnung und Planung. Weder in ersterem noch in zweiterem Pol kann sich Freiheit eigenständig ermöglichen. Freiheit, die unmöglich Freiheit einiger weniger sein kann, muss sich somit in einer Vermittlung dieser beiden Pole herstellen. Die gegenwärtigen, sich zuspitzenden Krisen der Welt weisen auf eine grundsätzlich unausgewogene Form dieser Vermittlung hin, welche die Freiheiten beider Pole nicht zur Entfaltung kommen lässt.

Auf individueller Ebene ermöglicht das Privateigentum zwar einigen wenigen Menschen die Autonomie über ihre wirtschaftliche Tätigkeiten, dem weitaus größten Teil der Menschheit ist die Autonomie über wirtschaftliche Belange jedoch nur ein formales Recht und damit nicht mehr als ein leeres Versprechen. Während allgegenwärtig die Freiheit des Eigentums gepredigt wird, scheint es niemanden zu interessieren, dass dieses Recht nur den wenigsten Menschen tatsächlich auch praktisch nutzbar ist. Wenn dieses Recht so besonders wichtig sein soll, wenn so großen Wert auf die individuelle Kontrolle und Gestaltung der Wirtschaftsaktivitäten gelegt wird, warum arbeitet dann niemand daran alle Menschen zu Eigentümer zu machen? Durchaus sollte jedem Menschen ermöglicht sein, die ihn betreffenden wirtschaftlichen Aktivitäten mitbestimmen zu können. Das jedoch gesellschaftliche Betriebe in der ökonomischen Hand einiger weniger Menschen diesem Ziel zuträglich sein soll, sollte eher in Zweifel gezogen werden. Das klassische Eigentum wie es heute besteht, führt in vielen Bereichen zum genauen Gegenteil seiner Intention. Es gibt den Menschen keine private Kontrolle und Mitbestimmung, sondern schließt nahezu alle zugunsten einiger weniger aus. Auch in Bereiche die an sich frei und kostenlos sind, wie Wissen und Daten, werden Eigentumsstrukturen durchgesetzt, wobei völlig klar sein sollte, dass ein kostenloses Gut niemals besser wird, wenn es einen Preis bekommt. Der Preis kann überhaupt nur dem Eigentümer des Wissens dienen, wenn dasselbe Wissen auch ohne diesen kostenlos und in gleicher Qualität verfügbar wäre.[1]

Auf ganzheitlicher, gesamtgesellschaftlicher Ebene zeigt sich ein noch verheerenderes Bild. Global betrachtet existiert keine Verständigung über die Grundzüge wirtschaftlichen Handelns. Weder werden ökologische Kapazität insgesamt eingehalten, was notwendig zu einer Zerstörung dieser führen muss. Noch wird konsequent darauf hingearbeitet, dass kein Mensch mehr hungern muss, was die mindeste Anforderung jedes vernünftigen gesellschaftliches Handeln sein sollte.[2] Auch dieser Zustand ist darauf zurück zu führen, dass die Kontroll- und Planungsmacht bedeutender gesellschaftlicher Betriebe in der Hand weniger, profitorientierter Akteuren liegt. Ein Mensch mit überdurchschnittlich viel finanziellem Eigentum kann gar keine andere dauerhafte Anwendung finden, als aus seinem Geld mehr Geld machen zu wollen. Arme Menschen hingegen würden nützliche und konkrete Ziele verfolgen, der abstrakte Zweck aus Geld mehr Geld zu machen, ist jenen Menschen vorenthalten, welche die Grundbedürfnisse bereits erfüllen können.

Es stellt sich also die Frage, wie zum einen für breite Teile der Weltgesellschaft ökonomische Freiheit auch praktisch ermöglicht werden kann und zum anderen gleichzeitig die weltökonomischen Grundsätze der Begrenztheit der der stofflichen und energetischen Ressourcen, sowie der Grundversorgung menschlichen Lebens gewährleistet werden können. Dieser Frage ist der Blog Autonomie und Plan gewidmet.

Fußnoten:

[1] Wem außer den Eigentümern von Facebook, Google und Co kann es einen Nutzen bringen, wenn die Inhalte dieser Plattformen Eigentum dieser Unternehmen sind? Warum sollen diese Daten nicht all jenen gehören, die sie erzeugt haben? Auch ist es fraglich, wie Wissen im Bereich von Gesundheit, Landwirtschaft, Energieversorgung oder Elektro- und Automationstechnik einen größeren Nutzen erbringen soll, wenn es exklusiv von einem Wirtschaftsakteur genutzt werden darf. Warum hält sich der Glaube, dass Innovation mit begrenztem Wissen besser möglich ist, als mit dem gesamten Wissen?

[2] Eine Verständigung über, für den gesamten Produktionsprozess gültige Rahmen und Grundziele, ist unumgänglich. Nicht zuletzt die ökologische Krise macht dies zwingend notwendig.

„Immer diese Widersprüche“ in der Jungle World

Bemerkungen zum Artikel „Immer diese Widersprüche“ in der Jungle World

Zu finden unter: Immer diese Widersprüche

Der Beitrag zur gegenwärtigen Klima- und Naturschutzdebatte stellt die praktischen Schwierigkeiten von effektivem Schutz der ökologischen Grundlagen im Kapitalismus treffend dar. Solange sich individuelle Bedürfnisse als partikulares Interesse artikulieren, scheint der Wille zum Schutz der ökologischen Reproduktionsgrundlage ein unerfüllbares Lippenbekenntnis bleiben zu müssen. Interessant ist insbesondere die These zur Abschaffung des Kapitalismus, die Ivo Bozic wie folgt formuliert: „Denn zur Weltrettung zunächst die Abschaffung des Kapitalismus zu fordern, wäre wahrlich eine »Leugnung des Klimawandels«: Es würde bedeuten, davon auszugehen, dass wir unendlich viel Zeit hätten.“[1]

Die Abschaffung des Kapitalverhältnisses ist für Bozic folglich als langfristige Aufgabe gesetzt, vielleicht sogar als Unmöglichkeit. Diese Annahme impliziert jedoch das Verständnis der gegenwärtigen ökologischen Krise als gesellschaftsunabhängiges Phänomen. So als ob sich das, was im Zerfall der Ökosysteme, dem Artensterben, dem Verlust an Agrarflächen und dem Klimawandel ausdrückt unumgängliches Schicksal jeder Gesellschaftsform wäre. Auf dieser Grundlage ist es Bozic ein leichtes die Einzeldisziplinen des Naturschutzes gegeneinander auszuspielen.

„Klimaschutz-, Naturschutz-, Umweltschutz-, Tierrechtsbewegung – zwar sind am Freitag alle dabei, doch wird es konkret, haben sie zuweilen ganz unterschiedliche Interessen. Für den Umweltschützer ist der Fluss gut, wenn das Wasser wieder sauber ist, für den Naturschützer, wenn die Ufer renaturiert sind, für den Tierrechtler, wenn das Angeln verboten ist, für den Artenschützer, wenn vor allem bedrohte Arten darin ein Zuhause finden, der Klimaschützer sähe dort gerne eine Wasserkraftanlage – die gravierende Folgen für die Natur haben kann.“

Weil gesellschaftspolitisch das Bedürfnis nach Schutz der ökologischen Reproduktionsgrundlage in eine Vielzahl an Interessen zerfüllt, geht Bozic davon aus, dass diese Interessen sich in ihrem Kern wesentlich unterscheiden und widersprüchlich sind.

„Ist es aus Sicht des Klimaschutzes dringend notwendig, Kohlekraftwerke durch Windkraft und Bioenergie, also Energie aus Pflanzen, zu ersetzen, ist Windkraft aus Sicht des Artenschutzes ein Problem.“

Was der Beitrag von Bozic darstellt ist jedoch lediglich die Realität, wie sich gesellschaftliche Bewegungen formieren. Als mit gegensätzlichen und sich widersprechenden Interessen ausgestattete Partikularkämpfe, welche alle ihr jeweils eigenes Anliegen als höchstes und wichtigstes präsentieren. Die politische Repräsentation, von materiellen Bedürfnissen der Menschen, als partikulare Interessen ist jedoch wesentlich für die kapitalistische Gesellschaft. Dass sich die ökologische Krise als nur widersprüchlich – und damit überhaupt nicht – zu lösende Krise darstellt, liegt in ihrem ureigenen Ursprung, der warenproduzierenden Gesellschaft selbst. Was zur Krise geführt hat, lässt die Krise heute als unlösbar erscheinen. Die Kontrolle über die Ökosysteme der Erde und ihre Atmosphäre zurück zu erlangen liegt somit überhaupt nur in der Option das Kapitalverhältnis, Markt und Staat als zentrale gesellschaftliche Koordinaten zu überwinden. Die Abschaffung des Kapitalismus ist somit nicht nur keine „Leugnung des Klimawandels“, sie ist essenziell, soll mit dem Schutz der Natur ernst gemacht werden. Die hier aufgestellte These lautet folglich, dass die Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise selbst das Ziel einer konsequenten Klimapolitik sein müsste. Die Möglichkeit, die Ökosysteme und die Erdatmosphäre auf einem dem menschlichen Leben zuträglichen Niveau zu stabilisieren, findet sich einzig in einer vom Sachzwang der Märkte befreiten Gesellschaft. Wo Arbeitsplätze mit der Realisierung von Profit und das Einkommen der Menschen von Arbeitsplätzen abhängt, ist der Spielraum globalen Naturschutz betreiben zu können eine Illusion, reiner Wahn, der einem Ökofaschismus nähersteht als die Aufrechterhaltung der materiellen Springquelle menschlicher Freiheit.

Exemplarisch lässt sich die Spezifik gegenwärtiger Umweltpolitik an folgendem Zitat darstellen: „Zu den Folgen der Klimapolitik gehört auch, dass für Bioenergie neue riesige Monokulturlandschaften entstanden sind.“ Klimapolitik ist primär Energiepolitik. CO² als Hauptbestandteil des menschenverstärkten Treibhauseffektes entsteht hauptsächlich in der Verbrennung fossiler Energieträger (Kohle, Öl und Gas) zur Erzeugung elektrischer, thermischer oder mechanischer Energie. Umweltschutz heißt auf klimapolitischer Ebene demnach die Erzeugung von Energie so zu gestalten, dass sie CO²-neutral ist, nicht mehr ausgestoßen wird, als im Produktionsprozess der Atmosphäre entzogen wird. Jedoch erschöpft sich Klimapolitik nicht in ihrer eigenen Disziplin. Energiepolitik muss spätestens dann in den Fokus der Klimapolitik rücken, wenn ersichtlich wird, dass der gegenwärtige Verbrauch an Primärenergie faktisch nicht nachhaltig, also CO²-neutral produzierbar ist. Fossile Brennstoffe bilden eine gewaltige Reserve an gebundener und leicht zugänglicher Energie. Mit ihnen ist es möglich eine Produktion zu errichten, welche mehr Energie verbraucht als durch nachhaltige und ökologische Produktion möglich wäre. Die kapitalistische Wirtschaft hat einen solchen Produktionsapparat errichtet. Nicht nur Energie wird in der globalen Warenproduktion mehr verbracht als nachhaltig produziert werden kann, auch Landflächen, Agrarfruchtbarkeit, Wasser, usw. werden in einer profitorientierten Wirtschaft nicht als gesellschaftliche Produktions- und Reichtumspotentiale genutzt, sondern irreversibel verbraucht und zerstört. Im Kern ist die ökologische Krise, von Klimawandel bis Artensterben, das Resultat einer Wirtschaft, die Natur nicht als ihre natürliche Grundlage nutzt, sondern diese für kurzfristige und unendliche Profite ausbeutet, übernutzt und damit irreversibel zerstört. Eine ausgestorbene Art wird auch dann nicht zurückkehren, wenn die Menschen beginnen zu wirtschaften, statt auszubeuten.

Ökologische Krise und „Natur“ im Kommunismus

Die kapitalistische Produktionsweise folgt neben der primären Verwertung des abstrakten Werts zu immer mehr abstraktem Wert, einer weiteren systemimmanenten jedoch an den Gebrauchswert gebundene Tendenz, der Steigerung der Produktivkraft der Arbeit. (Beitrag hierzu folgt) Dies bedeutet im Grunde nichts anderes als, dass je geleisteter Arbeitszeiteinheit mit fortschreitender Entwicklung immer mehr materielles Substrat bewegt wird. Wo vor 100 Jahren noch hunderttausende Menschen in Stahlwerken Eisen kochten, wird heute von wenigen Spezialisten eine hundertfach größere Menge an Stahl in noch höherer Qualität produziert. Den Wert jedoch, den das Stahlwerk dabei verwerten kann, hat sich nicht erhöht. Vielmehr wird sich auf die gesamte Stahlbranche gesehen, bedingt durch den absoluten Wegfall von eingesetzten Arbeitskräften, der verwertete Wert sogar verringert haben. Für den ökonomischen Gesamtprozess bedeutet dies, dass mit steigender Produktivkraft zunehmend mehr materielles Substrat im Produktionsprozess eingesetzt werden muss. Jede Steigerung der Produktivkraft der Arbeit muss, um die dabei verwertete Wertsubstanz zumindest nicht sinken zu lassen, im Endeffekt zu einem erhöhten Durchsatz an Energie und sämtlichen sonstigen der stofflichen Welt entnommenen Rohstoffen führen.

Rein biochemisch oder physikalisch betrachtet, ist das menschliche Leben in einem stark begrenzten Spektrum an Zuständen in Erscheinung getreten. Was wir als Umwelt betrachten, wenn wir von Klimawandel oder Umweltverschmutzung reden, ist nichts weiter als der biochemische und thermodynamische Zustand der Erdoberfläche, sowie der Erdatmosphäre, die den Menschen ihr Entstehen als lebendige Wesen erst ermöglichte. Nur in diesem schmalen Zustand bietet die „Natur“ selbst die Grundlage für den stofflichen Reichtum der Menschen. Ackerbau und Viehzucht, die essenziellsten Lebensmittel der Menschen sind bis heute in großem Stil, und dieser ist Voraussetzung von Reichtum, nur unter diesen Bedingungen möglich.

Die kapitalistische Form des gesellschaftlichen Bedürfnisbefriedigungsapparats, untergräbt in Erscheinung von Klimakrise, Umweltverschmutzung und irreversibler Zerstörung ökologisch-produktiver Systemzusammenhänge, die biochemisch-stoffliche Basis der materiellen Reproduktionsfähigkeit der Menschen überhaupt. Es kann, dies ist objektive Notwendigkeit, unter kapitalistischen Verhältnissen keine lebenswerte „Umwelt“ geben. Die versursachten Krisen und Symptome sind nicht gemeistert, wenn die Warenproduktion überwunden, die Abschaffung dieser ist jedoch vorderste Voraussetzung diese Krisen jemals beilegen zu können.

Wer meint es ginge um das Leben überhaupt, die Fortexistenz der Menschheit oder sonstigen Schreckensszenarien liegt jedoch falsch. Dem Leben auf der Erde hat seit hunderten von Millionen Jahren der Wandel der Zusammensetzung der Atmosphäre kein Ende setzen können. Auch verteilen sich die Auswirkungen der Klimaveränderungen räumlich und zeitlich ungleich. Einzig der nötige Aufwand, die Versorgungssicherheit und die Wideraufbaumaßnahmen nehmen zu. Was die Menschen mühsam errichten, wird sich unter sich wandelnden klimatischen Bedingungen zunehmend als von kurzer Dauer erweisen. Es wird somit selbst zum Bedürfnis, ja zur bedürfnisbefriedigenden Voraussetzung, die „Umweltbedingungen“ in einem Bereich zu halten, der diesen Anforderungen entspricht. Wie überall, wo die Menschen bewusst oder unbewusst in den Naturprozess eingreifen, wir dieser selbst zum Teil der Menschen und ihrer Gesellschaft. Wo die Menschen begonnen haben, ohne zu wissen was sie tun, in die Zusammensetzung der Atmosphäre einzugreifen, als sie anfingen in großem Stil fossile Kohlenwasserstoffsenken zu entzünden, bleibt ihnen heute, im Nachhinein, nichts andres übrig als die Atmosphäre langfristig und planvoll ihren Bedürfnissen anzupassen. Sie ihren eigenen Ansprüchen zu unterwerfen, damit diese nicht weiter die Menschen, für die Atmosphäre reines materielles Substrat, unterwirft.

Bis heute, wo jegliches vernünftig-planvolles Handels unmöglich, bleibt „Umwelt“ bloßes Substrat, das einem einzigen Zweck dient, der Verwertung des Werts. Unter geänderten gesellschaftlichen Umständen könnte „Umwelt“ jedoch als das begriffen werden, was es letzten Endes auch ist. Die biochemisch-ökologische Realisierung eines naturwüchsigen Spektrums an möglichen Erscheinungen der Ersten Natur. Naturwüchsig wäre die „Umwelt“ dahingehend bloß noch, dass sie, ohne die Erscheinung selbst zurichten zu müssen, den Menschen dienlich wäre. Die Zusammensetzung der Atmosphäre zu regulieren, heißt den Ausstoß von Treibhausgasen zu regulieren, ist Beherrschung der Natur in kommunistischer Absicht. So wie die Menschen selbst der Warenproduktion entzogen werden müssen, muss es das materielle Substrakt, das zwar materiell und naturwüchsig, aber ebenso lebendig und lebensnotwendig ist. Das menschliche Leben kann nur in der Eingebundenheit in die Gesamtheit des Reproduktionsprozesses des Lebens auf der Erde überhaupt existieren. Diese zu schützen ist notwendiges Bedürfnis aller Menschen. Diesen Schutz zu realisieren einzig kommunistisch möglich.

Stoffwechselprozesse unter kommunistischer Assoziation

Was die vermeintlichen Experten heute zweifeln lässt, wie der Primärenergiebedarf der Menschheit nachhaltig gedeckt werden soll, erscheint unter den hier getroffenen Annahmen [Aufhebung des Privateigentums an den wesentlichen Produktionsmitteln, weltweite Assoziation in Absicht der Kontrolle, Koordinierung und planvollen Handhabung des Produktionsprozesses] in ganz neuem Licht. Wo nicht mehr das Kapital die Rechnung macht und komme was wolle die Fabriken Tag und Nacht laufen müssen, könnte in einer kommunistisch organisierten Planwirtschaft die Energie- und Stoffdurchsätze den nachhaltig vorhandenen Energie- und Stoffquellen entsprechen geregelt werden. Wo heute jährlich 100 Millionen neue Fahrzeuge die Fließbänder der Automobilweltmarktproduktion verlassen müssen, wäre ein völliger Produktionsstopp unter kommunistischer Organisierung selbst für Jahre möglich. Wo sich heute die Fahrzeuge ungenutzt stapeln und die Straßen verstopfen, wäre zunächst die Nutzungseffizienz der nicht mehr in Eigentum gepferchten Nutz- und Gebrauchsgegenstände zu erhöhen. Alle vorhandenen Fahrzeuge der heutigen Welt reichen vollkommen aus, die Bedürfnisse der Menschheit an Transport und Mobilität zu befriedigen. Allein der Anteil der Fahrzeuge, die einzig dazu genutzt werden Menschen zur Arbeit zu befördern, die Fahrzeuge herstellen ist gewaltig. Die gesamte moderne Gesellschaft ist ein einziger großer Produktionsmechanismus. Diesen irrationalen Produktionsmechanismus zu stoppen kommt der Abschaffung des Kapitals gleich. Den angehäuften Reichtum über Jahrzehnte nachhaltig zu nutzen könnte der Menschheit einen gewaltigen CO²-Puffer darstellen. Genutzt werden kann dieser jedoch nur in der Abschaffung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse, welche erst zu dieser völligen Fehlallokation von Gebrauchsgüterkapazitäten führen.

Freiheit liegt nicht in der Beherrschung der ersten Natur, sie findet sich einzig in der Nutzbarmachung ihrer Reichtümer. Unter dem Diktat des Kapitals erscheint Reichtum jedoch, als wäre er der Natur bloß durch Unterjochung, Beherrschung und Ausbeutung abzuverlangen. Die Freiheit des Menschen selbst unterscheidet sich wenig von der der ersten Natur unter kapitalistischen Verhältnissen. Die erste Natur wird zum Gebrauchswert, das Individuum zur Charaktermaske. Hierin liegt der Grund warum diese Gesellschaftsform überwunden werden muss. Wenn Herrschaft sich zum reinen Selbstzweck erhoben hat, kann bloß die freie Assoziation an ihre Stelle treten. Ob die Menschen ihretwillen oder ihrer sie umgebenden, ihre Lebensgrundlage darstellende, Umgebungsbedingungen wegen, die Herrschaft beenden, ändert dabei recht wenig. Es ist ein und dieselbe Herrschaft, die Mensch und Natur unterjocht. In der Befreiung von Staat und Kapital liegt das Potential die ökologische Krise zu überwinden, den reaktionären Kräften den Wind aus den Segeln zu nehmen, sowie die Bedingungen zu schaffen, jedem Menschen sein Recht auf Freiheit tatsächlich zu verwirklichen.

Fussnoten:

[1] Bozic, Ivo: ‚Immer diese Widersprüche‘: Jungle World, 2019.

Gedanken zum kommunistischen Rätesystem

Während sich jeder anderen Form öffentlicher Entscheidungsfindung die Unterteilung in Herrscher und Beherrschte nicht vollständig auflösen lässt, bietet ein Rätesystem das Potential basisdemokratische Herrschaftslosigkeit zu etablieren. Während jedoch Räte in allen bisherigen Revolutionen bloß von kurzer Dauer waren, konnten sich Parteien und andere Organisationsformen gegenüber Räten jedes Mal in der bisherigen Geschichte durchsetzen und die Basismacht der Räte brechen. Dem Rätesystem ist die eigene Schwäche immanent, da es geradezu das Gegenteil zentralisierter Macht ist. Im Rätesystem wird jedem Einzelnen die unmittelbare Macht eingeräumt über öffentliche Belange mit zu entscheiden. Kein Repräsentant und keine Partei steht zwischen Individuum und öffentlicher Entscheidungsfindung. In Räten wird der einzelne private Mensch zum kollektiven öffentlichen Regenten. Die Frage, die sich stellt, wäre demnach, wie sich ein Rätesystem etablieren lassen ließe, welches nicht, durch außerhalb der Räteordnung stehende Akteure, faktisch abgeschafft werden kann. Wie sich demnach ein Rätesystem selbstständig verteidigen kann, ohne dabei die Rätestruktur selbst aufheben zu müssen.

Grundsätzlich ist der hier entwickelte Rätegedanke der Idee der Weltrepublik verpflichtet. Jedem menschlichen Wesen soll potenziell die Teilhabe ermöglicht werden. Die Weltrepublik, die Weltcommune oder der Verein freier Menschen gilt als höchstes Ziel. Dieses allgemeine Ziel, die Universalität von Freiheit und Gleichheit soll die Entwicklung der Basisstrukturen immanent begleiten. Auch im Moment der Zusammensetzung eines lokalen Rates soll demnach die Verbundenheit mit der Ganzheit der Republik im Auge behalten werden. Wie die Weltrepublik als Allgemeines den einzelnen Menschen dienen soll, dürfen die Einzelnen in ihrer Subjektivität nicht die Bedingungen ihrer Freiheit im Verein aller freien Menschen vergessen. Die Freiheit des Einzelnen ergibt sich in der Freiheit Aller. Die Freiheit Aller ergibt sich in der Freiheit jedes Einzelnen.

Zunächst wären die gegenwärtigen Voraussetzungen einer Räterepublik zu betrachten. Zwar wäre es jederzeit möglich sich mit Mitmenschen in einem Rat zu organisieren, jedoch steht und fällt die Macht der Räte mit den allgemeinen gesellschaftlichen Bedingungen. Da sich auch die allgemeinen gesellschaftlichen Bedingungen jedoch nicht als wirklich allgemein erweisen, ist eine Analyse an einen spezifischen Raum geknüpft, wie sie ihre Gültigkeit nur zum Zeitpunkt ihrer Formulierung voll und ganz leisten kann. Die Analyse wird schärfer, je kleiner dieser Raum gewählt wird und umgedreht unschärfer, je größer dieser sein soll. Die Analyse der gegenwärtigen gesellschaftlichen Bedingungen soll unter der Rubrik Analyse geleistet werden. Der gegebene Zustand der Gesellschaft ist notwendig jener, aus welchem sich Änderungen ergeben müssen.

Weiter müsste eine Kritik der realgeschichtlich gescheiterten Rätestrukturen geleistet werden. In der Kritik der gescheiterten Versuche der Emanzipation lässt sich aus Fehlern lernen, lassen sich Gefahren einschätzen und können womöglich Konflikte bereits im Voraus vermieden werden. Beiträge zur Kritik der gescheiterten Versuche sollen in der Rubrik Geschichte gesammelt werden.

Der Aufgabe ein Rätesystem rein theoretisch zu durchdenken soll die Rubrik Idee gewidmet sein. Aus den Erfahrungen der vergangenen und gegenwärtigen Herrschaftsstrukturen kann eine Menge für herrschaftsfreie Organisierungsformen abgeleitet werden. Die Kritik der herrschaftsförmigen Gegenwart lässt einige Schlüsse über die Mindestanforderungen einer kommunistischen und rätedemokratischen Organisierung der Menschen zu.

BMW und Co enteignen!

Als Arbeiterinnen und Arbeiter, lohnabhängige Menschen besteht ein besonderes Anliegen unsere Arbeitsplätze selbst gestalten zu können sowie die nötige Zeit in der Arbeit selbst regulieren zu dürfen. Als Konsumentinnen und Konsumenten besteht das Bedürfnis die von uns konsumierten Produkte bereits in ihrer Produktion mitgestalten zu könne und sie nicht erst als bereits fertig produzierte Ware vorzufinden. Als Bürgerinnen und Bürger besteht das Bedürfnis das gesellschaftliche Allgemeine, die Regeln und Ziele, welche das gesellschaftliche Ganze betreffen, mitbestimmen zu können. Um die Demokratisierung der Wirtschaft in München näher zu betrachten sollen im Folgenden die zehn größten Arbeitgeber in München[1] betrachtet und ein paar Überlegungen zu einer Vergesellschaftung dieser formuliert werden.

Technische Universität München

München als Universitätsstadt hat seinen größten Arbeitgeber in der TU. „Die Technische Universität München (TUM) bietet Arbeitsplätze für ungefähr 10.100 Menschen in den unterschiedlichsten Branchen. Außer Professuren gehören Verwaltung, Handwerk, Service und Gastronomie zu den Tätigkeitsfeldern.“

Sämtliche Wirtschaftslehrstühle wären in eine kommunistische Produktionsplanungsschule umzuwandeln. Statt betriebswirtschaftlicher Konkurrenzlogik wäre die Ausbildung auf eine kooperative ressourcenverwaltende Planwirtschaftslehre auszurichten.

Der übrige Forschungsbetrieb wäre mit Mitteln auszustatten, die bürokratischen Sachzwänge vollständig abzuschaffen und eine freie Forschung zu etablieren.

BMW

Die Bayerischen Motoren Werke beschäftigen die zweitmeisten Menschen in München. Allein im Münchner Werk entstehen täglich knapp 1000 Fahrzeuge sowie 3000 Motoren.[2] Eine Demokratisierung des Werks könnte folgende Schritte umfassen:

Einrichtung von Belegschaftsräten, welche selbst über ihre Arbeitsbedingungen entscheiden. Der Betrieb des Werks wird somit aus der Kontrolle des Managements entzogen und den Arbeitenden der Selbstkontrolle überlassen.

Einrichtung eines Planungsbüros, welches die kurz- und mittelfristige Transformation der Werke, weg von einer profitorientierten Automobilproduktion, hin zu einer ökologisch nachhaltigen und sozial nützlichen Produktion von Transportmitteln aller Art organisiert. Insbesondere der Verbrennungsmotor als Antriebsmaschine und der Personenkraftwagen müssten als Hauptprodukte des Werkes abgelöst werden. Wie Zielvorgaben der Produktion könnten vom Planungsbüro in Koordinierung der Belegschaftsinteressen mit den Anforderungen der regionalen Mobilitätsplanung ermittelt werden.

MAN SE

MAN ist ebenfalls in der Produktion von Fahrzeugen tätig, stellt jedoch Nutzfahrzeuge her. Auch hier wären Belegschaftsräte und ein Planungsbüro nötig, um die Vergesellschaftung voranzutreiben. Auch hier wäre eine Umstellung auf nachhaltige Fahrzeuge oder eine weitergehende Umstellung auf andere Maschinenbauteile erforderlich. Die klassische Fahrzeugproduktion kann unter den Bedingungen der CO²-Krise nicht ohne weiteres aufrechterhalten werden.

Siemens

Zur umfangreichen Produktpalette der Siemens AG zählen im Wesentlichen:[3]

Automatisierungs- und Antriebstechnik für Prozess- und Fertigungsindustrie
Energieübertragung und -verteilung
Generatoren
Getriebe
Kupplungen
Kraftwerkstechnik, Postautomation, Telematik
Medizintechnik
Niederspannungsschalttechnik
Rüstungsgüter
Schienenfahrzeuge wie der ICE, Lokomotiven, Triebwagen für U-Bahnen, S-Bahnen und Straßenbahnen, außerdem Bahn-Betriebsleittechnik, (beispielsweise Stellwerke) und Elektrifizierung, siehe Siemens Mobility
Sicherheitstechnik
Software
Stahlwerke
Turbinen: Windkraftanlagen, Dampf- und Gasturbinen
Verdichter (Kompressoren)

Die breite Palette, der von Siemens produzierten Güter wird nicht ausschließlich in München produziert. Im Rahmen des Umbaus der Warenproduktion auf Bedürfnisbefriedigung, könnten ganze gesellschaftliche Großprojekte mit den ehemaligen Siemenswerken vorangetrieben werden. Der Ausbau erneuerbarer Energien und die Errichtung eines zentralen gesellschaftlichen Energiemanagementsystems könnten Betätigungsbereich der Münchner Werke werden. So wird die massive Reduktion der zur Verfügung stehenden Primärenergie eine zentrale Herausforderung der gesellschaftlichen Produktionsplanung werden. Wo nicht ausreichend erneuerbare Energien verfügbar sind und keine außergewöhnliche Notlage besteht, müsste es möglich werden Produktionskapazitäten europaweit ein und auszuschalten. So wie die erneuerbare Energieproduktion mit Wetterphänomenen sich wandelt, hätte sich auch die Produktion auf diese anzupassen. Eine nachhaltige Produktion kann nur mit und in den natürlichen Kapazitäten betrieben werden, niemals gegen sie.

Stadtwerke

Mit den Stadtwerken besitzt München einen städtischen Versorgungs- und Dienstleistungsbetrieb. In ihm kann der Umbau der städtischen Energie- und Wärmeversorgung kommunalisiert werden. Der Ausbau von regenerativen Strom- und Heizkraftwerken ermöglicht einen kooperativen Weg den gesamten Primärenergiebedarf nachhaltig zu decken. Die städtische Mobilität könnte ebenfalls mittels Bürgerversammlungen, Planungsbüros und Betriebsleitstellen neugestaltet werden. Der individuelle Nahverkehr wäre auf das nötige Minimum zu reduzieren und mittel kommunaler Fahrzeuge abzuwickeln. Privatautos wären bis auf individuelle Ausnahmen vollständig und entschädigungslos zu enteignen. Der öffentliche Verkehr wäre im Gegenzug, sukzessiv auszubauen. Hierfür bedürfte es vermutlich eines langjährigen Entwicklungsplans zur Frage der Mobilität, welcher die Stadt in ihrer Ganzheit neu mobilisiert, sowie Mobilität als kollektiven Prozess individueller Fortbewegung versteht.

Allianz SE

Die Allianz fällt unter die Kategorie monetärer Versicherungsanstalten und wäre umgehend aufzulösen. Ihr Zweck wäre mit der Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln aufgehoben, ihre Leistungen für privat Versicherte wäre zur kostenlosen gesellschaftlichen Leistung umgewandelt. Private Vorsorge für Unfälle und andere Risiken, wird in einer demokratischen Wirtschaft Geschichte sein. Eine demokratische Wirtschaft hat die Mittel eine bedingungslose soziale Risikoabsicherung bereitzustellen.

Linde AG

„Kerngeschäft von Linde sind Gase und Prozess-Anlagen, die Gase gewinnen oder herstellen.“[4] Wie jeder größere Industrie- und Chemiebetrieb, wird auch Linde einer Belegschafts-Selbstverwaltung unterstellt und im Rahmen europaweiter oder gar globaler Produktionsplanung zweckmäßig zur Produktion nach den Bedürfnissen der Menschen eingesetzt.

Flughafen München

Der Flughafen München ist als achtgrößter[5] europäischer Flughafen ein bedeutender Verkehrsknotenpunkt. Wie eine demokratische Wirtschaft mit Flugverkehr im Allgemeinen umgehen möchte, ist global zu entscheiden. Regelungen, die nicht global getroffen werden und gültig sind, können im Flugverkehr unmöglich eine planende Instanz sein. Mit dem Flughafen wäre, nach einer allgemein-gesellschaftlich verabschiedeten Vereinbarung zum Umgang mit Flugverkehr, entsprechend umzugehen.

Münchner Rückversicherung

Hier gilt, was für sämtliche monetäre Dienstleister gilt.

Sparkasse München

Hier gilt, was für sämtliche monetäre Dienstleister gilt. Auch Banken sind zwar in einer Übergangsphase weiter nötig, werden jedoch im Enteignungsprozess selbst überflüssig oder zu bloßen Transaktionsorganen.

Fussnoten:

[1] Die Top 10 Arbeitgeber in München URL: zutun.de/muenchen/jobs/top-10-arbeitgeber (02.05.19)

[2] de.wikipedia.org/wiki/BMW-Werk_München

[3] de.wikipedia.org/wiki/Siemens

[4] de.wikipedia.org/wiki/Linde_(Unternehmen)

[5] nach Passagieraufkommen (2018)

Grundzüge einer basisdemokratischen Wirtschaft

1. Kollektive Verfügung über die gesellschaftlich-arbeitsteiligen Produktionsmittel

Als gesellschaftliche Produktionsmittel wären zunächst folgende Gegenstände anzusehen:

Grund und Boden jeder Form
Immobilien, die den Zweck der individuellen Bedürfnisbefriedigung übersteigen (darunter ist auch Wohnraum zu zählen, solange nicht alle Menschen ausreichend mit Wohnraum versorgt sind)
sämtliche auf, in und um die Erde vorgefunden Ressourcen und Kapazitäten
sämtliches Wissen, das zum Zwecke der Bedürfnisbefriedigung nützlich ist
sämtliche Bauten, Anlagen, Geräte, Einrichtungen, Programme, usw. deren Kapazitäten sie als gesellschaftliche ausweisen, folglich deren Anwendung mehr als einem kleinen Kreis an Menschen dienen kann

Darüber hinaus sollen weiter keine Aussagen getroffen werden, da sich alles Sonstige dem individuellen und damit besonderem Einzelinteresse zuordnen lässt und damit allgemeinen Aussagen entzogen ist. Jedwedes Verteidigen von Eigentum sollte somit im Voraus unnötig sein, da Gegenstände des individuellen Bedarfs nicht als gesellschaftliche Produktionsmittel gelten.

2. Freie Wahl der gesellschaftlich-arbeitsteiligen Tätigkeit

Die Menschen sind Produzenten und Konsumenten zugleich. Als Produzenten, als arbeitende Menschen müssen sie frei wählen können, wo und wie sie ihre Lebenskraft verausgaben. Die Arbeit darf nicht weiter durch Mangel an Geld erzwungen werden, sondern muss den Menschen Selbstverwirklichung ermöglichen können. Nicht jede Arbeit muss von alle gerne erledigt werden. Deshalb ist gerade in Bereichen, in welchen sich weniger Menschen gerne betätigen, die Arbeit attraktiv zu gestalten.

3. Freie Bestimmung der zu erbringenden gesellschaftlich-arbeitsteiligen Güter und Leistungen

Die Ziele der Wirtschaft sollen in basisdemokratischer Kooperation und Planung beschlossen werden. Nur wem ein demokratisches Recht auf die Mitbestimmung der wirtschaftlichen Tätigkeit der Gesellschaft gegeben ist, kann sich gewiss sein, dass auch zu seinen Gunsten und nach seinen Bedürfnissen gewirtschaftet wird.

4. „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“

Als allgemeines Ziel sollte dieser Zustand verwirklicht werden. Die Verwirklichung individueller Freiheit ist nur möglich, wenn sich das gesellschaftliche Interesse an diesem Maßstab misst.