Die Krise muss nicht verhindert, sondern aufgehalten werden

Wir dokumentieren hier ein Flugblatt, dass wir auf dem vierten globalen Klimastreik am 29.11.19 in München verteilt haben.

Mit jedem Klimastreik – und das ist immerhin schon der vierte globale Großstreik, zu dem wir uns zusammenfinden – wird eines immer klarer: uns läuft die Zeit davon. Mit jedem Monat näher am wissenschaftlich prognostizierten „point of no return“ mehren sich die düsteren Meldungen vom fortgesetzten Versagen der zum Handeln aufgerufen Politiker. Klimaabkommen werden aufgekündigt, Klimaziele praktisch verworfen, das Brandroden von Urwäldern und das Ermorden von Umweltschützer*innen staatlich genehmigt, hierzulande wird ein lächerliches Maßnahmenpaket nach dem anderen beschlossen und der Ausbau erneuerbarer Energien staatlicherseits abgesagt – die Liste ist lang. Diesem globalen Versagen bzw. gar bewusstem Untergraben unserer Lebensgrundlagen entspricht der globale Charakter der Krise, der sich, wie allerlei Vertreter*innen unserer Bewegung immer wieder hervorheben, niemand auf Dauer entziehen könne. Das scheinen die Regierungen, an die im Laufe der letzten Monate unzählige Appelle und Aufforderungen gerichtet wurden, ganz anders zu sehen. Im Gegensatz zu ihrer Ignoranz angesichts der Klimakrise ist nämlich eines ungebrochen: ihr unbedingter Wille zur Abschottung vor den bereits bestehenden und noch kommenden Fluchtbewegungen aus jenen Erdregionen, die vom durch die westlichen Industrienationen maßgeblich mit verursachten Klimawandel als erstes betroffen sind. Eine Abschottung, die bereits seit Jahren im Gange ist und auf dem Mittelmeer bereits tausende Tote zu verantworten hat.

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Kritik der CO2-Bepreisung

Die #FridaysForFuture Bewegung hat als eine ihrer deutschlandweiten Forderungen eine Bepreisung von CO2 zu 180 Euro pro Tonne im Katalog. Die diskutierten Modelle unterscheiden sich in ihrer konkreten Umsetzung voneinander, grundsätzlich ist die CO2-Bepreisung jedoch in allen Varianten ein Instrument zur marktförmigen Regulation von CO2/Treibhausgasen. Nicht die mengenmäßige Kontrolle über das ausgestoßene Treibhausgas und die verpflichtende und planmäßige Reduktion dessen steht dabei in Vordergrund, sondern der Versuch den gescheiterten Preismechanismus noch einmal zu retten.

Argumente der CO2-Bepreis Befürworter

Zum einen ist es für die Profiteure des Marktes die kostengünstigste Alternative: „Jede andere Lösung, die ebenfalls zur angestrebten Dekarbonisierung führen würde, wäre mitdeutlich höheren Kosten verbunden. Zudem sind übergangsweise zusätzliche klimapolitische Instrumente erforderlich, um weitere Barrieren (etwa Marktversagen) für emissionsfreie Technologien und Geschäftsmodelle zu überwinden.“[1] Selbst wenn der Markt ein weiteres Mal versagen sollte (in Bezug auf die Reduktion von Treibhausgasen), sollen lediglich die Barrieren für „Technologien und Geschäftsmodelle“ überwunden werden. Offen und ehrlich heißt das dann so: „Sinn eines ökonomischen Instruments wie der Bepreisung von Treibhausgasen (THG) ist es, den Markt entscheiden zu lassen, in welchem Bereich, wann und mit welcher Technologie Treibhausgase eingespart werden.“ Nicht die Dekarbonisierung der Wirtschaft ist das oberste Ziel, sondern, dass der Markt entscheidet ob, wo und wie „eingespart“ wird. Letztlich soll weiterhin gelten: „ Die  Entscheidung  für  oder  gegen  eine  bestimmte Technologie   (Ölheizung   oder   Solarthermie),  einen bestimmten Lebensstil (große oder  kleine  Wohnung)  oder  eine  bestimmte  Handlung  (Bahn-  o-der  Flugreise) verbleibt  beim  Konsumenten,  er zahlt dafür aber verursachergerechtere Preise.“ [2] Ganz offen wird hier ausgesprochen was Dekarbonisierung der Gesellschaft nicht bedeuten kann, die Willkür des Marktes soll entscheiden. Nicht ein gesellschaftlich festgelegter Plan über die Mittel und Weg soll entscheiden, sondern die privaten Interesse der Konsumenten, folglich der Leute, welche mit Geld ausgestattet sind. Genau jenes Wirtschaftsprinzip, welches überhaupt erst in die ökologische Krise geführt hat, soll nun dazu angewendet werden diese Krise zu lösen. Dass bereits die Pläne dieser marktförmigen CO2-Reduktion einen äußerst schlechten Eindrucken ist so gesehen kein Wunder.

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10 Thesen zur Klimagerechtigkeit

“We cannot solve a crisis without treating it as a crisis. […] And if solutions within the system are so impossible to find, then maybe we should change the system itself?” – Greta Thunberg

Diese Krise, die Krise unserer fundamentalen Lebenssysteme ernst zu nehmen, bedeutet, alles in Frage zu stellen. Die Krise der natürlichen Ökosysteme ist eine Krise der kapitalistischen Gesellschaft. Die Lösung der einen gibt es nicht ohne die Lösung der anderen. Dies soll ein Vorschlag zur Diskussion sein, alles zu ändern.

1. Internationales System der Kooperation und Regulierung

-Höchstes Ziel der Eindämmung und Beilegung der ökologischen Krise ist der Aufbau einer internationalen Kooperation und Regulierung der Produktions- und Versorgungswirtschaft.

-Alle Regionen der Erde haben sich in Fragen der globalen Ökosysteme, Ressourcen und Energien aufeinander abzustimmen und gemeinsam die planetaren Grenzen festzulegen und einzuhalten.

-Grundlage der globalen Kooperation sind soziale und ökologische Fragen. Die Ökonomie hat sich an diesen Zielgrößen auszurichten und zu beweisen. Es darf keinen ökonomischen Erfolg geben, der nicht erfolgreich im Sinne sozialen und ökologischen Fortschritts ist. Private Bereicherung auf Kosten von Mensch und Natur muss verboten werden. 

2. Vereintes ökosozialistisches Europa

-Wir fordern die Umwandlung der EU zu einer basisdemokratischen und sozialistischen Vereinigung.

-Nur in dieser gesellschaftlichen Größenordnung können effektive, effiziente, ökologische und soziale Veränderungen an der gesellschaftlichen Systemgrundlage vorgenommen werden und die Macht der herrschenden Bereicherungsinteressen gebrochen werden.

-Das neue Europa steht nicht in einem Konkurrenzverhältnis zur restlichen Welt, sondern strebt eine vereinte Welt der demokratisch-sozialistischen Kooperation an. (Siehe Abschnitt 1.)

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Die Macht der Worte? – Über Klima, Politik und die Fehler der Konsumkritik.

Wir streiken! – Und das zu Recht. Auch braucht sicherlich niemand mehr nach unseren Gründen zu fragen: Wir streiken, um den drohenden ökologischen Kollaps, die irreversible Zerstörung unserer Lebensgrundlagen aufzuhalten. Es lässt sich kaum ein Anliegen vorstellen, das verständlicher und vor allem dringlicher wäre als dieses, und dennoch verhallen alle Appelle an die „Entscheider“ in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wirkungslos. Verharmlosend und schulterklopfend-paternalistisch rezipierte man unsere Anliegen, gestand im besten Fall ihre Richtigkeit und Wichtigkeit ein (dennoch geschah: nichts) oder diskreditierte unsere Bewegung im schlimmsten Falle gar als moralisierende Schulschwänzer und empfahl uns, den Klimaschutz doch in unsere Freizeit zu verlegen, um nicht so wichtige geregelte Abläufe wie den Schulalltag zu stören. Wir alle kennen diese Reaktionen, die allesamt darauf zielen, unsere Bewegung harmlos zu machen, wobei die Verantwortlichen sogar nicht vor einem Hinwegsehen über klare wissenschaftliche Tatsachen zurückschrecken. Sie führen weiter ihr träges Spiel auf, in dem jeder echte Fortschritt erstickt und mit dem Hinweis auf die Gefährdung des Wirtschaftswachstums abgeschmettert wird. Unter Verweis auf gegenwärtige Abläufe verschließen sie ihre Ohren vor unseren Forderungen, obwohl uns gerade diese Abläufe direkt in die Katastrophe des ökologischen Zusammenbruchs führen.  In Anbetracht dieser Tatsachen ist es wirklich höchste Zeit, dass wir uns die Frage nach der Sinnhaftigkeit solcher Appelle an die soeben benannten Verantwortlichen stellen.

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United revolutionary proletariat

Es mangelt der Welt nicht an Unmutsbekenntnissen. In allen Teilen der Welt ist die Stimme der Kritik im Protest zu vernehmen. Täglich erheben sich hunderttausende Menschen rund um die Erde, an verschiedenen Orten, mit unterschiedlicher Perspektive, in verschiedenen Fraktionen, Gemeinschaften und Interessen. Allen gemein ist nur das eine, ihre proletarische Stellung in der modernen Klassengesellschaft. Als ökonomisch Abhängige und politisch Machtlose bleibt ihnen das Versprechen von ökonomischer Unabhängigkeit und freier wie gleicher politischer Macht verwehrt.

Geschlechter kämpfen um ihr Recht, Völker kämpfen um ihr Recht, Arme und Entrechtete, Zurückgelassene und Vergessene. Doch jeder kämpft in seinem eigenen Leid, seiner eigenen Erniedrigung.  

Bis jetzt hält der bleierne Bann der Ideologie die Machtlosen und Armen in der Logik ihrer eigenen Machtlosigkeit und Armut gefangen. Noch betteln die Bedürftigen um Almosen, zahlt der Bewohner seine Miete, bestimmt die Lohnarbeit die Werktätigen und bleibt die eigene Identität an Geschlecht und Volk gebunden.

Erst wenn all die Bettler, Bewohner, Werktätigen und Identitäten ihren wahrhaftigen, ihren materiellen Mangel erkennen, löst sich ihr eigener ideologischer Schleier. Erst mit dem Bewusstsein des allen gemeinsamen proletarischen Mangels, wird aus Protest die Revolution. Erst wo die Bettler, Bewohner, Werktätigen und Identitäten alle gemeinsam als proletarische Klasse ihr individuelles Leid vortragen, wird es gehör finden.

In diesem Sinne kann erste Forderung jedes Protests nur sein: „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“.

Der Charakter des Protests wandelt sich nur unter dieser Losung zur Revolution. Erst wo nicht mehr die Päpste und Kalifen, Könige und Kaiser, Regierungen und Herrscher im Protest angesprochen werden, wird aus Protest die Revolution. Nur die Absprache unter den freie vereinigten Machtlosen und Armen als selbstbewusstes Proletariat ist revolutionär, nicht das vortragen und anprangern der Missstände an die Regierenden und Herrschenden. Die Übernahme und Abschaffung der Herrschaft durch das Proletariat selbst, ist das Wesen der Revolution.

Die proletarische Vereinigung ist frei und kommunistisch, da alle Proletarier ihrem Wesen nach frei von gesellschaftlicher Macht und frei von gesellschaftlichen Reichtümern sind.

Demokratisch ist diese Vereinigung nicht im bürgerlichen Sinne der freien Auswahl. Sie ist es im einzige wahren Sinn der Demokratie, als Herrschaft aller. Wahrlich demokratische Macht heb die Macht der Wenigen über die Vielen auf.

Kommunistisch ist diese Vereinigung, weil die gesellschaftlichen Reichtümer nicht als unmittelbar unternehmerisches Eigentum aneignet werden, sondern der individuelle Zugriff auf diese in neuer Weise geregelt wird. Jedem steht ein Anrecht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum zu aber niemandem allein gehört dieser gesellschaftliche Reichtum.

Die Revolution ist der Prozess der Vereinigung der proletarischen Klasse zum Subjekt der Geschichte. Das je individuelle Interesse jedes einzelnen Proletariers lässt sich nur in der gemeinsamen Vereinigung mit allen anderen Proletariern durchsetzen. Die Interessen der Freiheits- und Emanzipationsbewegungen lassen sich nur mittels gegenseitiger Vereinigung unter dem Banner der Machtlosen und Armen führen. Die Klassenorganisation ist das Mittel aller Beherrschten ihre Beherrschung zu durchbrechen. Die Abschaffung der Klassenherrschaft, der Herrschaft von Staat und Kapital, ist Bedingung der Abschaffung aller Herrschaft, Gewalt und Zerstörung.

In der Abschaffung materieller Not und politischer Entrechtung liegt die Grundlage aller Kämpfe um Freiheit und Reichtum. Kämpfen wir gemeinsam um unser aller politischer Macht und ökonomischer Unabhängigkeit, kämpfen wir jeder für uns um die je individuelle Freiheit. Oder richten wir eine Welt ein, in der „die freie Entfaltung des Einzelnen die Bedingung der freien Entfaltung aller ist“.

Nie wieder Faschismus!

Die Gleichzeitigkeit von antisemitischem Pogrom in Deutschland und dem faschistischen Überfall der Türkei auf die kurdische Autonomie- und Emanzipationsbewegung ist schockierend. Das abstrakte Bild der mordenden Deutschen und ihrer faschistischen Verbündeten zeigt sich für einen kurzen Augenblick auf den Oberflächen und Bildschirmen der Gesellschaft.

Die Geschichte musste durch die dunkel Barbarei des Nationalsozialismus und dessen Weltkrieg unter Beweis stellen, dass der Kampf gegen Deutschland, nur im Kampf aller gegen Deutschland und seine Verbündeten gewonnen werden kann. Antisemitismus, Islamismus, Faschismus und Deutschland sind heute die alten und neuen Verbündeten.

Dass es deutsche Waffen sind, die an der türkischen Grenze auf die Befreier des islamistischen Faschismus zielen, ist so gesehen kein Wunder. Die kurdische Befreiungsbewegung ist nicht nur militärischer Feind und Bezwinger der Vernichtung, sie ist es auch ideologisch als Frauen- und Ökologiebewegung.

Dass in Deutschland das Pogrom wieder aus seinem Schlummer erwacht, ist nur den ebenso verlogenen „guten“ Deutschen ein Wunder. Wo der Staat faschistischen Terror deckt und unterstützt ist dem Antisemiten der Weg geebnet seinen mörderischen Wahn zu vollziehen. Die Wahrungen der Betroffenen werden seit Jahren übergangen, Aufklärung behindert und der politischen Rechten ein Raum eröffnet, von dem sie nicht einmal hätten träumen können.

Nie wieder Deutschland heißt für uns heute folglich Solidarität mit den autonom föderierten Genossinnen und Genossen in Nordsyrien und allen anderen Kämpfer*innen gegen Islamismus, Antisemitismus und Faschismus. Der Kampf um Befreiung ist universell, kennt keine Grenzen, keine Länder und keine Völker. Der Faschismus fällt mit vereinten Kräften, oder er wird verlieren alle.

Lang lebe Rojava! Es lebe die Revolution!

Kommunistische Aktion

Thesen zur Aufhebung der Wertvergesellschaftung und der Selbstbefreiung der Menschen aus der subjektlosen Herrschaft des Kapitals.

An die Genossen

Die Idee steht ins gesellschaftlich Bewusstsein geschrieben. Sie lebt in Schrift und Wort, Theorie und Erzählung, in Solidarität und geteilter Hoffnung. Der Kommunismus, die sich aus ihrer Selbstgefangenheit befreite Gattung, die klassenlose Gesellschaft, der Ort ohne Angst, das Paradies auf Erden. Erwachsen aus der Kritik von Leid, Schmerz, Angst, Ohnmacht und Hoffnungslosigkeit. Gescheitert in unzähligen Vorstößen, Aufständen und Versuchen. Und doch besteht sie fort, gibt Kraft und Zuversicht, Hoffnung und Halt in der allgegenwärtigen Ohnmacht. Eine Idee, geteilt von unzähligen Schwachen und Verlierern, dass es einmal anders werde, dass einmal die eigene Geschichte in den eigenen Händen läge. Eine Idee des Kampfes um Freiheit, Gerechtigkeit und das Leben selbst. Eine Idee einer anderen Welt, einer anderen Gesellschaft, einem anderen Menschen.

Vergangenheit und Gegenwart stehen im ständigen Kampf gegen sie, wiederlegen ihre Hoffnung, zertrümmern Tag für Tag ihre praktische Wahrheit. Und dennoch ist sie, die Befreiung, wahrer als es die Realität es je sein könnte. Jeder noch so erdrückende Beweis der bestehenden Welt, dass Versöhnung unmöglich sei, erblasst vor der Gewissheit jener, welche sich der Notwendigkeit die Katastrophe als eben diese zu beenden, bewusst sind. Befreiung ist Wahrheit, weil in ihr jeder selbst zu sich kommt ohne dabei andere in Unfreiheit zurück zu lassen. Befreiung ist universell, sie ist der Aufstieg des Geistes, der Vernunft und kennt nur jene Grenzen, die sie sich selbst setzt. Die Lüge der beschränkten Freiheit glaubt nur, wer meint neben seinen Ketten anderes zu verlieren. Der Verlust der Unfreiheit wird dem Geknechteten selbst zur größten Angst und Sorge.

Genosse ist dieser Idee der, der sich als Mensch nicht selbst der Unfreiheit preisgibt. Der die Idee der befreiten Gesellschaft, des Vereins freier Menschen, der freien und freiwilligen Assoziation teilt. Der sich bewusst ist in dieser gegebenen Welt nicht leben zu können, verwiesen ist auf Vegetieren und Dienen. Genossinnen und Genossen seid ihr, die sich in ihrem alltäglichen Mühen und Bestreben nur einem Ziel verschrieben haben, der Abschaffung des Bösen, der Überwindung der Angst und dem Aufbau einer Zukunft, welche lebensfähig ist und eine eigenen Geschichte schreiben kann. Unser Kampf ist nicht gewonnen bis nicht ein neuer Mensch die Erde belebt, ein Mensch frei von Selbstzerrissenheit, frei von Leid und Schmerz, selbstverwirklicht in seiner eigenen Möglichkeit so zu sein, wie er möchte. Ein Mensch der niemandem und nichts dient außer sich selbst und der freien Liebe gegenüber Anderen.

Der rote Morgen kommt nicht aus heiterem Himmel, er ist unser eigenes und einziges Werk. Jede andere Tat bleibt bloßer Reflex seiner falschen Bedingtheit. Kunst und Praxis finden sich heute einzig dort, wo das völlig andere sich zu entfalten beginnt. Die Zukunft ist unser unter der Bedingung, dass wir selbst es sind die sie gestalten. Der Fortschritt bleibt die Katastrophe bis der Fortschritt stoppt und endlich vollzogen wird.

Den Hoffnungslosen und Verlorenen. Den Verstörten und Gebrochenen. Den Trauernden und Verängstigten. Für die Freiheit. Für den Kommunismus.

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SYSTEM CHANGE NOT CLIMATE CHANGE!

“Die kapitalistische Produktion entwickelt daher nur die Technik und Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses, indem sie zugleich die Springquellen alles Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter.“

Karl Marx

Der heutige Streiktag ist der dritte globale Klimastreik und gleichzeitig der erste gesellschaftsübergreifende Generalstreik. Nicht mehr nur von Schüler_innen und Studierenden getragen entsteht hier und heute eine Bewegung mit dem Potential, die Gesellschaft grundsätzlich zu verändern. In diesem Flugblatt versuchen wir darzulegen, warum wir das nicht nur tun sollten, sondern warum eine zukünftige Gesellschaft sogar auf radikale gesellschaftliche Änderungen angewiesen ist. Unter System Change verstehen wir deshalb Änderungen in den Bereichen Wirtschaft, Staat, Politik, Demokratie, öffentlicher Versorgung, Bildung, usw…

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Für die Zukunft

Für einen selbstbestimmten Weg aus der Krise.

Spätestens seit #fridaysforfuture die Dramatik der gegenwärtigen ökologischen Krisensituation ins Bewusstsein der Gesellschaft trägt, ist eine breite Debatte entbrannt. Zu beobachten ist jedoch, dass nicht um Lösungen und Alternativen gestritten wird, sondern überhaupt um die Anerkennung der Krise. Die Gründe und Hintergründe dieser Auseinandersetzungen zu analysieren wäre nun das eine. Eine Option wäre jedoch auch sich dem vermeintlichen Streit „um“, „ob“ und „über“ schlicht zu verweigern. Wem die wissenschaftlichen Fakten zur ökologischen Krise bewusst sind, weis um die Dringlichkeit des Problems und muss dies nicht weiter diskutieren. Was bleibt, ist jedoch der Fakt, dass die gesellschaftliche Realität diese wissenschaftlichen Fakten seit Jahrzehnten ignoriert. Die ökologische Krise ist somit primär eine gesellschaftliche Krise, da die wissenschaftlichen und damit allgemeingültigen Erkenntnise, die die Gesellschaft produziert, nicht praktisch von dieser Gesellschaft anerkannt werden. Das alles so bleibt wie es ist, liegt in der Hegemonie einer Gesellschaftsform, welche auf Profit, Ausbeutung und Zerstörung basiert. All jene Menschen, welche an der Erhaltung der ökologischen Erdsysteme interessiert sind, beugen sich Tag für Tag dieser Hegemonie und gesellschaftlichen Realität, welche diese Erdsysteme strukturell zerstört.

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